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Allgemeine Geschäftsbedingungen des Malereibetrieb Thomas Kranke nachfolgend Verkäufer genannt.

• § 1  Allgemeines

1. Alle Leistungen, die vom Verkäufer für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. Einkaufsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen. Ein Schweigen unsererseits auf mitübersandte Einkaufsbedingungen gilt nicht als Annahme solcher Bedingungen. Einkaufsbedingungen sind ausnahmsweise nur dann bindend, wenn wir dieses ausdrücklich schriftlich bestätigt haben.

• § 2  Vertragsschluss

1. Die Angebote des Onlineshops im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Onlineshop Waren zu bestellen.
2. Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
3. Der Onlineshop ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 3 Kalendertagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Der Verkäufer. Nach fruchtlosem Ablauf der 3-Tages-Frist gilt das Angebot als abgelehnt. Die Auftragsbestätigung wird von uns nicht gespeichert. Soll sie archiviert werden, ist der Kunde dafür zuständig.

• § 3  Lieferung

1. Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Fabrik in Osterholz-Scharmbeck in Deutschland an die vom Kunden mitgeteilte Lieferanschrift. Die Art des Versandes liegt in unserem Ermessen.
2. Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Beschädigung der Ware mit der Übergabe der Ware an den Kunden, bei Unternehmern mit der Übergabe der Ware an das beauftragte Transportunternehmen auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.
3. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern diese für den Käufer zumutbar sind und angenommen werden darf, dass die verbleibende Lieferung zu einem späteren Zeitpunkt sichergestellt ist.
4. Wir versenden im Regelfall per Spedition oder Paketservice. Wir berechnen Verpackung und Fracht zum Selbstkostenpreis.

• § 4  Zahlung

1. Alle angegebenen Preise sind Endpreise in € zuzüglich der in Punkt 3 genannten Verpackungs- und Frachtkosten, die die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 19% beinhalten.
2. Zahlungsbedingungen: Vorauszahlungen per Überweisung auf unser Auf der Auftragsbestätigung angegebenes Konto, oder Zahlung bei Abholung der Ware im Fabrik in 27711 Osterholz-Scharmbeck
3. Nimmt der Käufer die bestellte Ware nicht ab, nachdem ihm der Verkäufer eine angemessene Frist hierzu gesetzt hat, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Verlangt der Verkäufer Schadensersatz wegen Nichterfüllung, so beträgt der zu ersetzende Schaden 25% des Kaufpreises. Der Käufer ist berechtigt, den Nachweis zu führen, dass ein Schaden nicht entstanden oder ein wesentlich niedriger Schaden als die Pauschale entstanden ist.
4. Wir behalten uns vor, Aufträge ausschließlich gegen komplette Vorauszahlung abzuwickeln. Auch bei bereits von uns bestätigten Aufträgen behalten wir uns dies vor, sofern die einzuholenden oder später vorliegenden Auskünfte eine Kreditgewährung nicht ( mehr ) rechtfertigen oder wenn sich die Vermögensverhältnisse des Kunden verschlechtert haben. In diesem Fall sind wir auch berechtigt, eine etwa bestehende Restschuld sofort fällig zu stellen, auch wenn wir Schecks angenommen haben. Wir sind ferner berechtigt, Sicherheitsleistungen zu verlangen.
5. Kommt der Käufer mit der Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, sind wir berechtigt, gegenüber Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von 5 % und gegenüber Unternehmern in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu erheben. Ferner wird vereinbart, dass für jede Mahnung, deren Kosten vom Käufer zu tragen sind, pauschal EUR 10,00 von uns verlangt werden. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens behalten wir uns vor. Ein Wechsel als Zahlungsmittel wird ausgeschlossen.
6. Alle Zahlungen sind direkt an uns zu leisten. An Vertreter und Auslieferungsfahrer dürfen Zahlungen nur unter Vorlage einer Inkassovollmacht oder nach schriftlicher Information des Kunden erfolgen. Die Ware wird erst nach vollständiger, bzw. restlicher Bezahlung an den Kunden übergeben. Sofern Aufträge mit Lieferung von Ware und Montage vereinbart sind, sind die Kosten aus der Rechnung vor Montagebeginn unserem Mitarbeiter, Vertreter, Fahrer oder Monteur zu zahlen. Allen Mitarbeitern und Monteuren des Verkäufers ist es untersagt, Arbeiten vor Bezahlung der Ware auszuführen. Die Bezahlung der Montagearbeiten erfolgt am Tag ihrer Beendigung. Die Abnahme der Montagearbeiten hat nach Aufforderung unseres Vertreters oder Monteurs sofort und unverzüglich am gleichen Tag stattzufinden. Eventuelle Mängel sind möglichst sofort geltend zu machen und von den Monteuren möglichst unverzüglich zu beseitigen, anderenfalls schriftlich festzuhalten.
7. Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum (Eigentumsvorbehalt nach §§158, 449 BGB).

• § 5  Widerufsbelehrung

1. Verbraucher i.S.d. § 13 BGB können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tage nach Erhalt der Ware und einer ausführlichen Widerrufsbelehrung in Textform, d.h. der Besteller muss sowohl die bestellte Ware als auch die ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung in Textform erhalten haben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an: Malereibetrieb Thomas Kranke, Auf dem Kamp 35, 28865 Lilienthal
   Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile, Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung zu erfüllen. Das Widerrufsrecht gilt nicht in den gesetzlich geregelten Ausnahmefällen: bei Verträgen über Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, bei Waren, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. Bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Ende der Widerrufsbelehrung

• § 6  Gewährleistung

1. Der Verkäufer gewährleistet, dass die gelieferten Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe frei von Sachmängeln sind.
2. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Ware haben Verbraucher nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung / Neulieferung sowie - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen. Im Rahmen des § 439 BGB kann der Verkäufer  die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist. Im Falle einer Rücksendung wird der Käufer – ohne dass ihn insoweit eine Rechtspflicht trifft - gebeten, vorher mit dem Verkäufer Kontakt aufzunehmen, in welcher Form die Rücksendung bzw. Abholung durchgeführt wird. Anfallende Versandkosten des Käufers für die Rücksendung werden von uns nur nach vorheriger Absprache übernommen und erstattet. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte werden vom Vorstehenden nicht berührt.
3. Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Im kaufmännischen Verkehr gilt ergänzend § 377 HGB.

• § 7  Haftung

1. Der Verkäufer haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der Onlineshop in demselben Umfang.
2. Für den Fall, dass der Verkäufer die geschuldete Leistung auf Grund höherer Gewalt ( insbesondere Streik, Krieg, Naturkatastrophen ) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit. Gegebenenfalls bestehende, verbindliche Lieferfristen verlängern sich dann entsprechend. Schadensersatzansprüche für derartige Verzögerungen werden ausgeschlossen. Ist die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als zwei Monaten auf Grund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Der Rücktritt muss in einer schriftlichen Erklärung erfolgen.
3. Die Regelung des vorstehenden Absatzes erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.
4. Datenschutz
5. Die von Ihnen übermittelten Daten werden von uns ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellungen verwendet. Alle Ihre Daten werden von uns streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z.B. Versanddienste) erfolgt von uns nur, sofern dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist. Die Bestelldaten werden verschlüsselt und gesichert übertragen, wir übernehmen jedoch keine Haftung für die Datensicherheit während dieser Übertragungen über das Internet (z.B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien unserer Internetpräsenz. Zugangsdaten für das Kunden-Login, die auf Wunsch des Kunden an diesen übermittelt werden, sind vom Kunden streng vertraulich zu behandeln, da wir keinerlei Verantwortung für die Nutzung und Verwendung dieser Daten übernehmen.

• § 8  Schlussbestimmung

1. Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Onlineshops anerkannt.
2. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
3. Gerichtstand ist, soweit nicht eine gesetzliche Regelung anderes zwingend vorsieht, Osterholz-Scharmbeck.